Erfolgsfaktoren und Hemmnisse für eine umweltorientierte Verkehrspolitik

Der durch menschliche Aktivitäten verursachte Klimawandel hat bereits heute besorgniserregende Auswirkungen auf Mensch und Umwelt. Die Bundesregierung hat sich, gleichermaßen wie die EU, zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis 2050 deutlich zu senken. Dabei spielt die Dekarbonisierung im Verkehrssektor eine gesonderte Rolle, da er derzeit für etwa ein Fünftel der Treibhausgasemissionen der Bundesrepublik verantwortlich ist.
Ein grundlegender umweltorientierter Wandel der Verkehrspolitik hat bislang nicht stattfinden können. Nach wie vor ist das derzeitige Verkehrssystem durch starke Umweltbelastungen in den Bereichen Klima, Luftqualität, Lärm sowie Flächeninanspruchnahme geprägt.

Aufgabenstellung

Im Kern wurde im Forschungsvorhaben der Frage nachgegangen werden, wo Hindernisse aber auch Handlungschancen einer effektiven Integration der Umweltdimension in das Politikfeld Verkehr liegen, d.h. einer stärkeren Berücksichtigung von Umwelt- und Nachhaltigkeitsaspekten in der Gestaltung der Verkehrspolitik. Wenngleich verkehrspolitische Entscheidungen auf verschiedenen politischen Ebenen getroffen werden (EU, Bund, Länder und Kommunen), lag der Fokus des Projekts v.a. auf dem institutionellen politischen System der Bundesebene sowie den dortigen Akteuren.

Vorgehen

Das Vorhaben wurde gemeinsam mit der Innovationsgesellschaft Technische Universität Braunschweig iTUBS (Prof. Nils. C. Bandelow) durchgeführt. Mit Hilfe dieser Fachexpertise, die das Wissen von ifuplan mit der politikwissenschaftlichen Expertise vervollständigt, wurde der institutionelle Kontext, die beteiligten Akteure sowie sozioökonomische Faktoren genauer untersucht. Das Ziel war, Antworten auf die folgenden Fragen zu finden

• Welche sozialwissenschaftlichen Erkenntnisse aus der Umweltpolitikforschung/Politikwissenschaft zur Integration von Umweltbelangen in andere Politikfelder lassen sich auf das spezifische Politikfeld Verkehr übertragen, um eine stärkere Ökologisierung des Politikfelds Verkehr zu befördern?
• Welche politisch-institutionellen, sozioökonomischen und problembezogenen Handlungsbedingungen befördern oder behindern die Integration der Umweltdimension in das Politikfeld Verkehr? Hiermit sind bspw. Unterschiede in der Offenheit bzw. Geschlossenheit des politischen Systems gemeint oder Unterschiede in der Integration von Kompetenzen oder Ressourcen (Zentralisierung versus Fragmentierung), die wiederum die strategische Handlungsfähigkeit von Institutionen und politischen Akteuren beeinflussen können.

Ergebnisse

Die Ergebnisse wurden im Dezember 2021 als UBA-Texte 173/2021 "Erfolgsfaktoren und Hemmnisse für eine umweltorientierte Verkehrspolitik" veröffentlicht. Sie stehen hier zum Download zur Verfügung.